Allgemeine Geschäftsbedingungen:
Allgemeines die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
sind Bestandteil aller Verträge mit gebrauchten Kaffeeautomaten,
Josef König, Theodor - Heuss - Ring 20 , 53840 Troisdorf, folgend Kaffee-König genannt.
Geltungsbereich:
Kaffee-König erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Mit der Inanspruchnahme der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch, wenn diese nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wurden. Kaffee-König behält sich vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen.
Angebot und Vertrag:
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich, auch bezüglich der Preisangaben. Ein Vertrag kommt erst mit dem Klick auf unser Angebot zustande, Sie erhalten eine Auftragsbestätigung von gebrauchten Kaffeeautomaten durch die Mail über Ebay oder unser Webshop. Ergänzungen oder Änderungen des Vertragsangebots durch den Kunden gelten als neues Angebot.
Rückgaberecht:
Nach einem Kauf hat der Kunde 14 Tage die gekaufte Ware zurücksenden, und erhält sein Geld zurück. Der Versand zahlt der Käufer.
Preise:
Alle Preise für gebrauchte Generalüberholte Kaffeevollautomaten und Reparaturen sind inkl. 19% MwSt.
Lieferzeiten:
Die Ware wird nach Zahlungseingang innerhalb von 1 bis 3 Tage mit Hermes versendet.
Gewährleistung:
Fehlen dem Gegenstand der Lieferung ihm zugesicherte Eigenschaften, so bessert Kaffee-König dreimal kostenfrei nach, sofern Kaffee-König die Mängel zu vertreten hat. Schlägt die Nachbesserung fehl, so kann der Kunde die Herabsetzung des Kaufpreises oder die Aufhebung des Vertrags verlangen. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Datum der Auslieferung und beträgt zwölf Monate.
Haftungsbegrenzung:
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Vertragsverletzungen, aus Verschulden bei Vertragsabschluss sowie aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Der Schadensanspruch bezieht sich ausschließlich auf den Liefergegenstand, Mängelfolgeschäden sind von der Haftung ausgeschlossen. Schadensansprüche und Gewährleistungsansprüche sind nicht auf Dritte übertragbar.
Eigentumsvorbehalt:
Kaffee-König behält sich das Eigentum an der gelieferten Dienstleistung, bis zur Erfüllung aller Forderungen, die Kaffeevollautomaten aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden zum Zeitpunkt der Lieferung zusteht, vor (Vorbehaltsware). Der Kunde darf über die Vorbehaltsware nicht frei verfügen. Bei vertragswidrigem
Verhalten des Kunden - insbesondere Zahlungsverzug - ist Kaffee-König berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Kunden zurückzunehmen. In der Zurücknahme durch Kaffee-König liegt - soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet - der Rücktritt vom Vertrag.
Copyrights:
Der Kunde ist vorwiegend verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung, besonders im Hinblick auf Urheber-, Jugendschutz- und Presserecht und das "Recht am eigenen Bild", für beauftragte Veröffentlichungen zu übernehmen und nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen er ein entsprechendes Nutzungsrecht besitzt und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt.
Schlussbestimmungen:
Abweichungen von diesem Vertrag sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Für Verträge mit Kaffee-König und deren Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das gilt auch für den Fall, dass sich der Unternehmenssitz des Kunden im Ausland befindet. An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger des Kunden von Kaffee-König gebunden. Sollte in diesen Bestimmungen eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt (Salvatorische Klausel).
Gerichtsstand Siegburg
Troisdorf, Stand 03. Dezember 2006
